Bei ihrer Rede zur Lage der Union hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein europäisches Chip-Gesetz angekündigt, wie t3n und Reuters berichten. Demnach soll ein neues Produktionsökosystem für Halbleiter in der EU geschaffen werden. Das soll die EU wettbewerbsfähig und unabhängig machen. Aktuell stehen etwa die Autobranche, Telekommunikations- und Spieleindustrie weiterhin wegen Lieferengpässen bei Halbleitern vor Probleme.

Binnenmarktkommissar Thierry Breton hatte im März bereits das Ziel ausgerufen, bis 2030 die Chipproduktion in der EU zu verdoppeln. Er bezeichnete von der Leyens Vorstoß in einem Beitrag auf Linkedin als „starkes geopolitisches und wirtschaftliches Signal“. Aktuell würde jeder einzelne Mitgliedstaat eine eigene Strategie entwickeln, um unabhängiger zu werden. Das neue Gesetz könne für eine kohärente europäische Vision und Strategie sorgen, so Breton weiter.

Weiterhin werde es verhindern, dass die Mitgliedstaaten sich gegenseitig mit Subventionen überböten. Wie genau der Gesetzesvorschlag der EU-Kommission aussehen wird und wie er sich in den Diskussionen mit Parlament und Mitgliedern entwickeln wird, ist noch unklar.

„Das Ziel ist, gemeinsam ein hochmodernes europäisches Chip-Ökosystem zu erschaffen, inklusive Produktion“, wird von der Leyen zitiert. Damit wolle sie Versorgungssicherheit und „neue Märkte für bahnbrechende Technologien“ schaffen. Das Gesetz soll Investitionen der EU und der Mitgliedstaaten koordinieren, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet.

Bereits gestern hatte sich Bitkom-Präsident Achim Berg in einer Pressemitteilung dazu geäußert und den Vorschlag eines Chip-Gesetzes begrüßt.

„Wir unterstützen die Initiative der EU-Kommission für ein europäisches Chip-Gesetz. Die EU-Kommission hat sich für die kommenden Jahre große Ziele gesetzt und die 2020er Jahre zur digitalen Dekade erklärt. Daran muss sich die Politik messen lassen. Für Europa und Deutschland muss es darum gehen, im Wettbewerb um Technologien und Innovationen auf Augenhöhe mit globalen Vorreitern wie den USA und China zu gelangen – als starker, selbstbewusster, digital souveräner Player.

Chip-Gesetz könnte Engpässe verringern

Derzeit stehen in Autofabriken Produktionsbänder still, die Produktion von Smartphones wird ausgebremst, viele Drucker, Notebooks und selbst Industrieroboter sind nur schwer erhältlich – der anhaltende Chip-Mangel ist ein Risiko für die gesamte Wirtschaft, gerade auch in Europa und Deutschland. Mikroelektronische Komponenten sind das Herzstück nahezu aller modernen Technologien. Sie bestimmen unter anderem, wie vertrauenswürdig, zuverlässig und nachhaltig die darauf basierenden Systeme sind. Um die digitale Souveränität zu sichern, ist es daher entscheidend, internationale Abhängigkeiten in kritischen Bereichen der Halbleiterproduktion zu verringern und die vorhandenen europäischen Potentiale zu heben.

Ziel eines europäischen Chip-Gesetzes sollte sein, ein umfassendes europäisches Mikroelektronik-Ökosystem zu schaffen, das Design und Produktion von mikroelektronischen Bauelementen einschließt. Dabei muss das gesamte Spektrum der Halbleitertechnologie berücksichtigt werden, sowohl Technologien für industrielle Anwendungen als auch fortschrittliche Leading-Edge-Ansätze, welche insbesondere für Anwendungen in zentralen Bereichen der digitalen Wirtschaft wie Telekommunikation, Cloud Computing oder künstliche Intelligenz gebraucht werden. Zentral bei der Ausgestaltung des Chips Acts ist eine Verknüpfung mit bestehenden Arbeitsstrukturen und Projekten, wie etwa dem IPCEI für Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien oder der Europäischen Mikrochip-Allianz.“