Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) weist in seinem Jahreswirtschaftsbericht 2022 den Weg zu einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft und zeigt auf, welche Schritte die Bundesregierung für einen erfolgreichen Ausbau der digitalen Infrastruktur und für eine dynamische Entwicklung der Datenökonomie ergreift. Zur Stärkung der Innovationskraft sollen künftig 3,5 Prozent des BIP für Forschung und Entwicklung ausgegeben und der Innovationstransfer erleichtert werden.

Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) begrüßte den Jahreswirtschaftsbericht. Wolfgang Große Entrup, Hauptgeschäftsführer des VCI teilte in einer Pressemeldung mit: „Ein umfassender Überblick mit mehr Transparenz für die Verbindung von Wirtschaft und Klimaschutz ist ein Fortschritt. In den Zielen sind wir uns einig, jetzt muss es ums politische Einlösen unabdingbarer Voraussetzungen gehen: Planungsbeschleunigung, niedrige Strompreise, Investitionsanreize.“

Gewaltige Investitionen sind notwendig

Wachstumsförderung sei auch weiterhin das Gebot der Stunde, damit die Mega-Aufgabe Transformation zu schaffen ist. Große Entrup: „Klimaschutz ist kein Selbstläufer, sondern ein notwendiger Kraftakt. Die gewaltigen Investitionen, die für die Transformation nötig sind, müssen auch erwirtschaftet werden. Nur bei zielgerichteter politischer Begleitung und klarer Planungssicherheit können unsere Unternehmen im großen Stil Geld für Klimaschutzinvestitionen in die Hand nehmen.“

Damit der umfassende Umbau der Wirtschaft zum Konjunkturprogramm werden kann, müssten jetzt viele Räder ineinandergreifen, so der VCI-Hauptgeschäftsführer: „Nicht nur Windparks, auch neue Industrieanlagen mit Klimaschutz-Technologien brauchen einen Genehmigungsturbo. Das muss zwingend in das Planungsmodernisierungspaket der Bundesregierung aufgenommen werden.“ Unabdingbare Voraussetzung sind auch international wettbewerbsfähige Strompreise. Klimaschutz-Technologien der Branche basieren in vielen Fällen auf Strom. Große Entrup: „Wir brauchen extrem viel grünen Strom, günstig und rund um die Uhr verfügbar. Das wird vermutlich nur mit einem wettbewerbsfähigen Industriestrompreis realisierbar sein.“

Transformation zur sozial-ökologischen Marktwirtschaft

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hatte in der vergangenen Woche den Jahreswirtschaftsbericht 2022 veröffentlicht. In seinem Geleitwort mahnte Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck mehr Konsequenz beim Klimaschutz und forderte, die soziale Marktwirtschaft zu einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft weiterzuentwickeln. Den vollständigen Jahreswirtschaftsbericht „Für eine sozial-ökologische Marktwirtschaft – Transformation innovativ gestalten“ können Sie auf der Website des BMWi kostenfrei herunterladen.