Der europäische Binnenmarkt bildet für die deutsche Industrie einen unverzichtbaren, stabilen und harmonisierten Wirtschaftsraum, in dem Unternehmen Produkte nach einheitlichen Regeln vermarkten können.
Eine Vielzahl von Produktsektoren regelt der europäische Gesetzgeber auf Basis des „New Legislative Framework“ (NLF oder früher „New Approach“). Dieses Regulierungsmodell ist die tragende Säule des europäischen Binnenmarktes. Der „New Approach“ wurde zur europäischen Harmonisierung der Produktanforderungen entwickelt, um technische Handelshemmnisse in Europa und international abzubauen.
NLF wird nicht mehr konsequent und durchgängig angewendet
Die Verbände VDMA, VdTÜV und ZVEI stellen mit Besorgnis fest, dass die Akteure im europäischen politischen Prozess zunehmend dazu tendieren, den erfolgreichen NLF nicht mehr hinreichend konsequent und durchgängig anzuwenden oder bei bestimmten Fragestellungen sogar gravierend vom NLF abweichende, mithin systemfremde Regelungen treffen zu wollen.
Im Hinblick darauf hat die deutsche Wirtschaft mit Blick auf eine sachgerechte und effiziente Produktregulierung in Europa wesentliche Kernanliegen in den Bereichen Konformitätsbewertung, Akkreditierung, Marktüberwachung, Stabilität des Regelwerkes und Normung formuliert.
Im Rahmen der neuen Cybersicherheitsstrategie hat die Europäische Kommission im September 2017 den Entwurf einer Verordnung zur "EU Cybersecurity Agency" und zum „Cybersecurity Act“ vorgelegt .
Das nun veröffentlichte Positionspapier steht auf der Website des ZVEI zum kostenfreien Download bereit.